Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 19. Mai 2026
A. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ElvinTrax (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über Unternehmensberatungsleistungen zur Optimierung interner Arbeitsprozesse.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
B. Vertragsschluss
Anfragen und Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist angegeben ist. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch beiderseitig unterzeichneten Beratungsvertrag zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Änderungen des Vertrags sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
C. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Beratungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Beratungsvertrag oder der schriftlichen Auftragsbestätigung. Dazu gehören Prozessanalysen, Schwachstellenidentifikation, Maßnahmenentwicklung sowie vereinbarte Umsetzungsbegleitung.
Beratungsleistungen sind Dienstleistungen im Sinne des § 611 BGB. Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Durchführung der vereinbarten Tätigkeiten nach dem Stand der Beratungspraxis. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
D. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung der Beratung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere den Zugang zu relevanten Räumlichkeiten, Mitarbeitern und internen Dokumenten.
Verzögerungen, die auf unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Mehraufwand, der durch nachträgliche Informationslieferung oder Änderungswünsche entsteht, wird gesondert berechnet.
E. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Beratungsvertrag. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reise- und Übernachtungskosten werden nach vorheriger Absprache gesondert in Rechnung gestellt.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen. Das Recht zur Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
F. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Näheres regelt die Datenschutzerklärung unter elvintrax.digital/privacy. Bei Bedarf wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen.
G. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
H. Kündigung
Verträge mit vereinbarter Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern im Beratungsvertrag nichts anderes geregelt ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie auf Erstattung bereits entstandener Aufwendungen.
I. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.